Bürgerforum zu ISEK
5. November 2016 | Umwelt + Verkehr | 6 KommentareDer aktuell offenliegende Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Halle 2025 stand im Mittelpunkt eines Bürgerforums am Donnerstag, dem 03. November 2016. Der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Umwelt, Uwe Stäglin, hatte den ISEK-Entwurf, der vom Stadtrat am 28.09.2016 zur Offenlegung beschlossen wurde, seit dem 20.10.2016 im Technischen Rathaus zur Einsichtnahme ausliegt und neuerdings auch über das Onlineportal unter www.gestalte-mit-halle.de bis zum 28.11.2016 geschaltet ist, zu einer öffentlichen Erläuterung in das Stadthaus eingeladen.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich vor Beginn des Forums zum Entwurf des „ISEK Halle 2025“ in einer kleinen Ausstellung informieren und auch schon Vorort Anregungen und Stellungnahmen schriftlich abgeben. Mit nur ca.20 Bürgern war das Forum wenig besucht.
Uwe Stäglin übergab nach einer kurzen Einführung, wobei er die Bedeutung des ISEK-2025 auch für eine künftige Fördermittelbeantragung herausstellte, das Wort an seine Fachbereichsleiter zur Abgabe von kurzen Statements zu den Bereichen Wirtschaft, Kultur, Freiraum, Mobilität und Verkehr, Bildung sowie Städtebau und Denkmalschutz.
Insgsamt besteht der ISEK-2025-Entwurf aus 300 Seiten und vielen Karten und Piktogrammen, sodaß nur ein kurzer Abriss gegeben werden konnte. Man beschränkte sich da nur auf die Darstellung von Tagesaufgaben z.B. aus dem Stadtbahnprogramm.
So war es nicht verwunderlich, dass in der Diskussion gefragt wurde, ob außer dem Stadtbahnprogramm noch mehr kommt, denn es genügt in der zukünftigen Verkehrskonzeption der Stadt Halle nicht, mit nur einem leistungsfähigen Saaleübergang auf der B80-Magistrale auszukommen. Die Giebichensteinbrücke kann zur Verkehrsbewältigung und Entlastung nicht beitragen, sodaß weitere Saaleübergänge erforderlich sind, aber welche? Auch die Vielzahl von ausgewiesenen Saaleübergängen, die nur für Fußgänger und Radfahrer vorgesehen sind, so an der Papiermühle, reichen wahrscheinlich nicht und sind in der Realisierung äußerst fraglich und setzen auf eine ungeprufte Ertüchtigung von bestehnden statisch nicht geeignten Fernwärmerohrbrücken in Trotha und in Böllberg.
Auch die ständige Erhöhung der Fahrpreise für den ÖPNV trägt nicht gerade zu Umsteigen von MIV-Benutzern bei.
Uwe Stäglin verwies auf die laufende Quervertaktung mit dem Beschluß zum Hauptstraßennetz, der im I.Quartal 2017 vom Stadtrat gefällt werden soll und auf den Verkehrsentwicklungsplan 2025 der nunmehr zum Ende 2017 vorliegen soll.
In weiteren Diskussionsbeiträgen wurde z.B. vom Vorsitzenden der Bürgerinitiative „Pro Deich“, die schnellste Herstellung des Hochwasserschutzes für Halle-Neustadt gefordert, da der Gimritzer Damm nicht mehr als solcher vorhanden ist. Auch muß vom Land die schnellte Fertigstellung der A 143 zur städtischen Verkehrsentlastung gefordert werden.
Herr Keneder machte darauf aufmerksam, dass im ISEK-Entwurf die Prüfung neuer Saaleübergänge immer noch unter Vorbehalt stehen, weil eine umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung immer noch aussteht und bei negativen Bescheiden erhebliche Zeitverzögerungen durch Klageerhebungen enstehen können. Auch wies er darauf hin, dass bei den Saaleübergangen der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und das Wasserstraßenamt einzubeziehen ist, weil nicht nur die Hauptsaale, sondern auch die gesamte Saaleaue mittels Flutbrücken zu überqueren sein wird.
Der weitere Ablauf der ISEK-Bearbeitung sieht vor, dass nach fachlicher Prüfung der bis zum 28.11.2016 eingangenen Anregungen und nach Abwägung voraussichtlich im II.Quartal 2017 mit einer Beschlußfassung durch den Stadtrat zu rechnen ist.
(HK)
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@HansimGlück,
danke, da ist was schief gelaufen.
http://www.gestalte-mit-halle.de
Hier kannst du alles nachlesen was dich interessiert.
@Lou,
du setzt zu große Erwartungen an die Planung eines neuen Saaleüberganges in der ISEK-2025, denn zuerst muß der mit einem Jahr Verspätung nunmehr zum Ende des I.Quartals 2017 angekündete Ratsbeschluss für das „Hauptstraßennetz der Stadt Halle“ gefällt werden, denn darin will man erst die Vorzugsvariante für nur „einen“ weiteren Saaleübergang der Öffentlichkeit präsentieren.
Die ISEK-2025 enthält ja immer noch 2 Lösungen.
Danke!
Zu a)
Dann sollte man langsam konkrete Planungsentwürfe präsentieren, sonst hat das Ganze die Qualität von “ Unser Dorf soll schöner werden“.
Zu b)
Typisch! Es läuft auch bei der Ver(sch)wendung von Flutmitteln nicht anders.
@Lou,
Antwort zu a) ja,
zu b) nein.
Informativer Artikel! Herzlichen Dank!
Jetzt zwei Fragen an den Verfasser, der anscheinend der Veranstaltung beigewohnt hat:
a) Gehe ich richtig in der Annahme, dass es bzgl. der neuen Saaleübergänge eines Planfestellungsverfahrens bedarf?
b) Enthält der ISEK-2025-Entwurf konkrete Vorhaben zum Hochwasserschutz oder solche, die ihn tangieren könnten?