Vorwürfe gegen AfD-Abgeordneten Büttner klären und gegebenenfalls Konsequenzen ziehen

2. Januar 2017 | Politik | 3 Kommentare
Frank Sitta. Foto: FDP

Frank Sitta fordert konsequentes Handeln. Foto: FDP

Angesichts der aktuellen Vorwürfe gegen den AfD-Abgeordneten Matthias Büttner fordert Frank Sitta konsequentes Handeln seitens dessen Fraktion.

Konsequentes Handeln fordert Frank Sitta, Landesvorsitzender der FDP von der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in Sachsen Matthias Büttner, gegen den seitens einer Fraktionsmitarbeiterin der Vorwurf der sexuellen Nötigung erhoben wird. Gerade die AfD, die immer wieder betont, dass die Übergriffigkeit von Männern (Nationalität dürfte dabei ja wohl keine Rolle spielen) in Deutschland ein absolutes „no go“ sei, ist bei einem solchen Vorwurf gegen einer ihrer Abgeordneten gefordert, schnell aufzuklären und ggf. konsequent zu handeln. Das aktuelle Verhalten, der Mitarbeiterin zu kündigen statt gegen den Abgeordneten vorzugehen, widerspricht diesen politischen Forderungen. „Natürlich gilt die Unschuldsvermutung für Herrn Büttner, aber der aktuell bekannte Ablauf des Vorgangs erweckt doch den Eindruck, als ob die Fraktion versuche, den Vorwurf unter den Tisch zu kehren“, so Sitta.

Hintergrund: Wie verschiedene Medien melden, wird inzwischen gegen den Landtagsabgeordneten wg. sexueller Nötigung ermittelt, eine Anzeige der ehemaligen Mitarbeiterin liegt der Polizeidirektion Nord vor.

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