Sozialministerium im Dialog mit Experten für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit

11. Dezember 2016 | Nachrichten, Politik, Soziales | 6 Kommentare
Ministerin Petra Grimm-Benne

Ministerin Petra Grimm-Benne

Magdeburg. Am Freitag hat sich der Beirat für das Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit unter dem Vorsitz von Sozialministerin Grimm-Benne konstituiert. Dem Beirat gehören Vertreterinnen und Vertreter aus zivilgesellschaftlichen Vereinen und Institutionen, Wissenschaft, Landesverwaltung und der Landeszentrale für politische Bildung an. Schwerpunktaufgabe der kommenden Monate werde die konzeptionelle Weiterentwicklung des Landesprogramms sein, sagte Staatssekretärin Susi Möbbeck. Der Beirat werde diesen Prozess mit fachlichen Impulsen begleiten.

Möbbeck: „Wir suchen den Dialog mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Wir wollen eine starke Zivilgesellschaft, die möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für eine aktive Teilhabe an der Demokratie gewinnt und selbstbewusst Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit entgegentritt. Dabei liegen uns die Themen Demokratieförderung, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Rechtsextremismusprävention besonders am Herzen.“

Das Landesprogramm bündelt Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie, Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz und zur Prävention von Rechtsextremismus, Rassismus, Islamismus und Menschenfeindlichkeit. Der aktuelle Koalitionsvertrag legt fest, dass es weiter entwickelt und gestärkt werden soll. Dafür sind im Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 insgesamt 450.000 Euro und für 2018 550.000 Euro eingeplant.

Der Beirat war 2011 gegründet worden und wird jetzt durch die Aufnahme weiterer Mitglieder gestärkt. Seine Aufgabe ist es, fachliche Empfehlungen zu Schwerpunktsetzungen und Handlungsbedarfen im Landesprogramm zu geben – diese fließen in die Landesstrategie zur Demokratieförderung ein.

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