Einladung zur öffentlichen Beigeordnetenkonferenz

31. Juli 2017 | Politik | Keine Kommentare

Die Themen „Entwicklung des Künstlerhauses 188 – aktueller Sachstand“, „Touristische Nutzung des Hufeisensees – aktueller Sachstand“, „RegensburgerStraße – aktueller Sachstand zum Nachtfahrverbot für LKW ab 7,5 Tonnen“,„Hochwasserschutzmaßnahme – Planena“ sowie „Aktuelle Projekte der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH“ stehen auf der Tagesordnung der öffentlichen Beigeordneten-Konferenz, zu der Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand am morgigen Dienstag, 1. August, einlädt. Die Konferenz beginnt um 10 Uhr im Wappensaal desStadthauses, Marktplatz 2, in 06126 Halle (Saale). Dem öffentlichen Sitzungsteil schließt sich ein nicht öffentlicher an. Im nichtöffentlichen Teil werden Angelegenheiten beraten, die nach § 52 Abs. 2 Kommunalverfassungsgesetz (KVG LSA) das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner betreffen und zudem einen Ausschluss der Öffentlichkeiter fordern. Dazu können insbesondere Personalangelegenheiten, die Ausübung des Vorkaufsrechts, Grundstücksangelegenheiten und Vergabeentscheidungen gehören.

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