Eine 0 im Bildungsministerium gefunden

1. Februar 2017 | Bildung, Politik | 8 Kommentare
Sven Knöchel. Fotoquelle: Twitter

Swen Knöchel fand eine 0 im Bildungsministerium. Fotoquelle: Twitter

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion der Linken Swen Knöchel:

„Mit rund zwei Millionen Euro jährlich bezuschusst das Bildungsministerium Teilnehmerbeiträge für Klassenfahrten.Im Jahr 2017 jedoch müssen Schulen und Eltern diese zwei Millionen Euro allerding selbst tragen. Nach jetziger Planung im Bildungsministerium wird in diesem Jahr kein Cent dafür fließen.Dabei ist dieser Zuschuss wichtig, denn er ermöglicht allen Schülerinnen und Schülern die Teilnahme an Klassenfahrten. Er ist eine notwendige Entlastung für Schulen und Eltern.

Der Grund ist so banal wie skandalös: Ein schlichter Buchungsfehler. Wo vorher ein Millionenbetrag stand, steht nun eine dicke Null im Haushaltsplan des Bildungsministerium. Dabei ist Geld im Überfluss vorhanden: Mehrere Millionen Euro liegen als Ausgaberest aus Vorjahren auf der hohen Kante. Wieso diese Reste nicht genutzt werden können? Darauf gibt es weder vom Bildungs- noch vom Finanzministerium eine klare Antwort. Vertreter beider Häuser wirken im Finanzausschuss ratlos und schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu.

Das ist eine unwürdige Posse zu Lasten der Eltern sowie Schülerinnen und Schüler im ganzen Land. DIE LINKE fordert die rasche Beseitigung dieses Fehlers und eine Weiterführung des jährlichen Zuschusses in 2017 mindestens in Höhe der Vorjahre.“

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