Politik

Auf der Ziegelwiese und sogar im Internet · 3 22. April 2017

PARTEI sucht Unterstützer

„Die Endgültige Teilung Deutchlands, das ist unser Auftrag“, zitiert die Satirepartei „PARTEI“ den Humroisten Clodwig Poth neben ihrem Logo. Während der Gründer der bundesweit agierenden Satirepartei, Martin Sonneborn,
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Die Linke: Kultur in Halle nicht im Regen stehen lassen · 1 21. April 2017

Läßt das Land alle Vorhänge niederrauschen?

Zur heutigen Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung, dass der Theater-, Oper- und Orchester GmbH (TOOH) Halle ab November die Zahlungsunfähigkeit droht, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan
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Eva Feußner, die zu keiner Zeit die Absicht verfolgte, gegen einen Abgeordnetenkollegen Gewalt zu schüren · 2 20. April 2017

CDU: Vier Fäuste für Eva Feußner

Während die Landtagspräsidentin Frau Brakebusch (CDU) Frau Feußner mit den Worten zur Ordnung rief, wer so kritisiert wie sie, „läuft Gefahr, Übergriffe zu rechtfertigen“, hat der Vorsitzende der
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Die Grünen wehren sich gegen die Verharmlosung von Gewalt durch die CDU-Frau Eva Feußner · 26 19. April 2017

Angriffe auf einen Abgeordneten sind Angriffe auf alle Abgeordnete

Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Feußner nennt Sebastian Striegel einen „Zündler“, der selbst schuld wäre, wenn gegen sein Büro Angriffe verübt würden. Dazu meint die Fraktionsvorsitzende der Grünen,
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FDP fordert Neuwahlen · 3 12. April 2017

Sitta auf Safari in Kenia

Die FDP bläst zum Sturm auf Kenia. Tapfere Freidemokraten bringen sich in Stellung. Mit Schwärze im grünen Urwald und roten Blütenträumen soll jetzt Schluss sein, FDP fordert ein
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Katja Pähle in der Landtagsdebatte zur Regierungserklärung · 5 8. April 2017

Sachsen-Anhalt ist mehr als Luther

In der Landtagsdebatte am Freitag hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) eine Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt: Große Geschichte, gute Zukunft – wie wir heute die Weichen für morgen stellen“
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Landtagsdebatte über neues Mittelstandsfördergesetz · 1 6. April 2017

Nationale Abschottung ist ein Mittelstandskiller

„Wir brauchen ein neues Mittelstandsfördergesetz. Ein Gesetz aus dem Jahr 2001 kann den Marktbedingungen, den technologischen und gesellschaftlichen Anforderungen des Jahres 2017 nicht mehr gerecht werden.“ Das erklärte
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Antrag in Kenia: Rechtliche Probleme lösen und Landesförderung anschieben · 2 6. April 2017

Rückenwind für freies WLAN und Freifunk

Statements des wirtschaftspolitischen Sprechers der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Olaf Meister, im Rahmen der Landtagsdebatte über die Abschaffung der Störerhaftung und des gestrigen Beschluss
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Fraktionsvorsitzende zieht Bilanz nach einem Jahr Koalition · 2 3. April 2017

Landes-SPD in der Achterbahn

Aus unserer Außensicht profilieren sich in der Kenia-Koalition Grüne und die CDU. Die SPD steht so ein wenig blass daneben. Wie sieht es die SPD selbst? Aus Anlass
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Linke fürchten Volkszorn und fordern: Stadtratsbutton abschaffen! · 5 1. April 2017

Stadträte surfen auf der Grünen Welle

Daran hat man sich irgendwie schon gewöhnt. Während Normalautofahrer an der Ampel schmachten, kommt der Stadtrat mit seinem smarten Auto herangebraust, drückt seinen Stadtratsbutton und bekommt sofort eine
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SPD: Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare voranbringen · 7 30. März 2017

Diskriminierung beenden

Die geschlossenen eingetragenen Partnerschaften bleiben bestehen oder können nach Wunsch der Paare in eine Ehe überführt werden. Zukünftig entfällt die Notwendigkeit, eine eingetragene Partnerschaft zu begründen. Ziel der
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HALLE GEGEN RECHTS FORDERT CDU-KANDIDAT BERNSTIEL ZUR DISTANZIERUNG VON RECHTSEXTREMEN AUF · 37 29. März 2017

Falsche Töne beim Sängerknaben Bernstiel?

Ist Stadtrat Christoph Bernstiel, Kandidat der CDU für den Bundestag, zu sehr in die Nähe von Rechtsextremen gerückt? Zuletzt wurden Kontakte von Bernstiel zu einem Mitglied der rechtsextremen
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