Politik

Genug geholzt! Radke: CDU unterstützt Online Petition des Bundestages · 3 23. Februar 2017

Die CDU und der böse Biber

Nun geht es Justin Biber an den Kragen, denn die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützt die Online-Petition des Bundestages (Petition 69382) zur Aufnahme des Bibers in den
weiterlesen
Anbau einer Aula für die zweite Integrierte Gesamtschule Halle von Verwaltung abgelehnt · 0 21. Februar 2017

Die Aula

Mit Unverständnis weist die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) die Argumente der Verwaltung gegen den gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE, CDU/FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und
weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Koalition versagt in der Bildungspolitik · 3 19. Februar 2017

Garantie für gleiche Bildungschancen wird aufgekündigt

Zu den Ergebnissen der Haushaltsverhandlungen für den Bereich des Bildungsministeriums (Einzelplan 07) erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Nach der Pleite, die Bildungsminister Tullner und die
weiterlesen
0 17. Februar 2017

Stadtrat Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) fragt nach

In der Stadtratssitzung am nächsten Mittwoche wird der Stadtrat Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zum Projektfortschritt HES nachfragen. Im Jahr 1993 hat der Stadtrat den Grundsatzbeschluss zum Bau der Haupterschließungsstraße
weiterlesen
Landeshaushalt mit Grünen Projekten · 0 16. Februar 2017

22 Milliarden für Sachsen-Anhalt

Zum Abschluss der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss stellt Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, fest: „Es liegt ein ausgewogener Haushalt für die
weiterlesen
Aber Schröder fordert bei Tarifabschluss Augenmaß · 2 16. Februar 2017

Sachsen-Anhalt gönnt sich einen Doppelten

Die Koalitionsfraktionen haben heute im Finanzausschuss den Doppelhaushalt 2017/18 mit einem Gesamtvolumen von 11,2 Mrd. Euro in 2017 und 11,3 Mrd. Euro in 2018 abschließend beraten. „Die erreichten
weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE äußert sich zu Personalplanungen im Bildungsministerium · 3 12. Februar 2017

Sofortige Aufklärung beim Lehrerpersonal

Zur Meldung der Mitteldeutschen Zeitung vom 11.02.2017, dass nach einem Prüfbericht des Landesrechnungshofes bei den Personalplanungen im Bildungsministerium seit Jahren bis zu 500 Lehrerstellen unterschlagen wurden, erklärt der
weiterlesen
Kommentar · 10 9. Februar 2017

Zumauern bleibt straffrei

Kommentar: Halle hat es  in die FAZ geschafft. Allerdings nicht im positiven Sinn. Was auch einmal wünschenswert wäre, denn ich habe noch keine Stadt kennengelernt, die so konsequent
weiterlesen
Erben: Höchste Zeit, Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungs­dienstpersonal besser zu schützen · 2 8. Februar 2017

Gewalt gegen Polizisten und Einsatzkräfte

Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) auf den Weg gebracht. Es wird ein neuer Tatbestand im Strafrecht geschaffen, der Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute
weiterlesen
CDU gegen Opas Urne auf dem Kaminsims · 6 7. Februar 2017

Würdevoller Umgang auch nach dem Tod

Zu den Beratungen zum Bestattungsgesetz Sachsen-Anhalt erklärte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull: „Als CDU-Landtagsfraktion stehen wir für einen würde- und respektvollen Umgang mit den
weiterlesen
Abgeordneter bestreitet Beteiligung an unglaublicher Tat · 3 7. Februar 2017

Hat Güssau geholfen, Wahlen zu fälschen?

 Der Landtagsabgeordnete und ehemalige Präsident des Landtags, Hardy Peter Güssau (CDU), hat dem HalleSpektrum folgende Erklärung übersandt: „Auf Grund der Medienberichterstattung über meine Person erkläre ich nach meiner
weiterlesen
Grüne hielten Sitzung · 0 5. Februar 2017

Mobile Toilettenanlage besteht Probezeit

Die mobile Toilettenanlage am Wasserspielplatz in Heide-Süd hat ihre erste Saison ohne Störungen überstanden. Dies teilte die Stadtverwaltung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
weiterlesen