- Dieses Thema hat 5 Antworten und 6 Teilnehmer, und wurde zuletzt aktualisiert vor 9 Jahren, 6 Monaten von
.
-
Beiträge
-
Der Hauptausschuss des Stadtrates wird künftig kein beschließender Ausschuss mehr sein. Anlass ist die Neustrukturierung der Ausschüsse. Der Stadtrat
[Der komplette Artikel: Hauptausschuss wird zum beratenden Gremium degradiert]
Beschlüsse brauchen nun mal eine sachliche und fachliche Vorbereitung. Hierfür dienen u.a. solche Ausschüsse, auch dann wenn sie nichts zu entscheiden haben.
Bei der Beschlußfassung im parlament geht es dann auschliesslich um Mehrheiten und damit um Machtverhältnisse. Es ist dann Sache der einzelnen Mitglieder in den Ausschüssen die Inhalte der dortigen (Sach-) Diskussionen in ihre Fraktionen einzubringen und dort das Abstimmungsverhalten mit vorzubereiten.
Was ist daran so schwer zu verstehen, gerade von einem ehem. Kommunalpolitiker? Kohls Junktim, das entscheidend sei, was hinten rauskommt zeugt ja allenfalls von einem gebrochenen Demokratieverständnis eines Machtpolitikers, aber nicht von politischer Weitsicht in einer lebendigen Demokratie.
eben Wolli, wenn er nicht zu entscheiden hat, dann……
Ich frage mich, wie man auf so eine Idee kommen kann.
- Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.